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Verbindliche Testangebote in Betrieben kommen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 15.04.2021 die bereits geltende Corona-Arbeitsschutzverordnung einerseits weiter bis zum 30.06.2021 verlängert und andererseits eine Änderung in Bezug auf die Testpflicht in Unternehmen verankert. Diese Änderung tritt 5 Tage (also am 20.04.2021) nach Verkündigung in Kraft.

 

Bild: Frauke Riether / Pixabay

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 15.04.2021 die bereits geltende Corona-Arbeitsschutzverordnung einerseits weiter bis zum 30.06.2021 verlängert und andererseits eine Änderung in Bezug auf die Testpflicht in Unternehmen verankert. Diese Änderung tritt 5 Tage (also am 20.04.2021) nach Verkündigung in Kraft. 

Dem zu Folge müssen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern, die nicht ausschließlich im Home Office arbeiten können, mindestens 1-mal pro Woche Selbst- oder Schnelltests anbieten. Besonders gefährdeten Arbeitnehmern - in Bezug auf ihre Tätigkeit - muss dieses Angebot zur Testung mindestens 2-mal pro Woche gemacht werden (siehe Auszug der Corona-Arbeitsschutzverordnung vom 14./15.04.2021 in der Anlage). Die Arbeitnehmer sind jedoch nicht verpflichtet, sich testen zu lassen. Die Nachweise über die Beschaffung von Tests nach Absatz 1 und Absatz 2 oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren. Die Kosten für die Tests sind vom Arbeitgeber zu tragen. 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 15.04.2021 die bereits geltende Corona-Arbeitsschutzverordnung einerseits weiter bis zum 30.06.2021 verlängert und andererseits eine Änderung in Bezug auf die Testpflicht in Unternehmen verankert. Diese Änderung tritt 5 Tage (also am 20.04.2021) nach Verkündigung in Kraft. 

Dem zu Folge müssen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern, die nicht ausschließlich im Home Office arbeiten können, mindestens 1-mal pro Woche Selbst- oder Schnelltests anbieten. Besonders gefährdeten Arbeitnehmern - in Bezug auf ihre Tätigkeit - muss dieses Angebot zur Testung mindestens 2-mal pro Woche gemacht werden (siehe Auszug der Corona-Arbeitsschutzverordnung vom 14./15.04.2021). Die Arbeitnehmer sind jedoch nicht verpflichtet, sich testen zu lassen. Die Nachweise über die Beschaffung von Tests nach Absatz 1 und Absatz 2 oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren. Die Kosten für die Tests sind vom Arbeitgeber zu tragen.

Link: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)